Sozialkahlschlag - Regierung will es nicht sehen

Sozialkahlschlag
 

Herzlich willkommen und begleiten Sie uns durch die Welt des Landtages und meines Wahlkreises. Dieser umfasst die Städte Genthin, Tangermünde und Tangerhütte mit ihren zahlreichen Gemeinden und Ortschaften

 


Auf den nachfolgenden Seiten finden Sie zahlreiche Informationen über meine Arbeit als Abgeordenter im Landtag von Sachsen-Anhalt, Termine, Positionen der Fraktionen von Bund bis Gemeinde und natürlich auch über meine Arbeit im Wahlkreis 05.

Ihr Harry Czeke

Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt

Aktuell vor Ort

Mit dem Europaausschuss in Warschau

Anlässlich des Besuches einer Delegation des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien des Landtages Sachsen-Anhalt in der polnischen Partnerregion Masowien, in deren Mittelpunkt eine Blumenniederlegung am Denkmal des Warschauer Aufstands stand, informierte Harry Czeke - Ausschussmitglied: „Die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Sachsen-Anhalt und der Woiwodschaft Masowien wird seit 2003 beständig ausgebaut und vertieft. Hiervon konnten wir uns im Rahmen unseres Besuches in Masowien ein Bild machen. Die Geschichte lehrt uns, dass die Zusammenarbeit zwischen Deutschen und Polen unverzichtbarer Baustein eines gemeinsamen Europas ist. Deswegen freuen wir uns über die Vielzahl der auf beiden Seiten von hohem bürgerschaftlichen Engagement getragenen Projekte ebenso wie über die wachsende Zahl von Schulpartnerschaften und den Ausbau kommunaler Beziehungen auf beiden Seiten. Neben den verschiedenen Programmpunkten, waren auch die privat geführten Gespräche am Rande auch für die kommende Zusammenarbeit sehr aufschlussreich. Es isst nicht nur die Geschichte, auch das Heute und die Zukunft muss unbedingt in die weitere Arbeit einfließen. Dazu gehört der fortlaufendere und noch intensivere Kontakt. “

Harry Czeke vor der 3. Klasse Uhland-Schule

Harry Czeke las aus dem Buch „Mein Name ist starker Bär“. In dieser Geschichte geht es um Angst , Toleranz und dem Miteinander von Kindern und Erwachsenen und wie sie gemeinsam mit den Ängsten umgehen. Nach dem Vorlesen vor einer 3. Klasse der Uhland-Grundschule wurden noch zahlreiche Fragen gestellt und auch über eigenen Ängste diskutiert. Im Gespräch selbst hatten die Schüler natürlich keine Angst und Harry Czeke konnte auch auf die vielen Fragen antworten. So u.a. über Spinnen. Daraus resultierend wurde vorgeschlagen, dass die Kinder jeder seine Geschichte und Erlebnisse mit Spinnen aufschreiben und der Bibliothek übergeben. Diese werden dann zum Friedrich-Bödecker-Kreis e.V. gesandt. Der Verein startete seit längerer Zeit bereits einen Schreibaufruf, an denen sich Kinder und Jugendliche beteiligen können. Die besten Geschichten werten dann eine Jury aus und diese werden dann in einem Buch abgedruckt.

PC-Spende konnte übergeben werden

Diakonie erfreut über Arbeitserleichterung

Harry Czeke und Wolfgang Hauser

Am Mittwoch, konnte nun endlich die versprochene Übergabe des PC mit Bildschirm und Drucker an Wolfgang Hauser übergeben werden. Seit dem 1. Oktober 2010 besteht das Projekt des Diakonischen Werkes im Jerichower Land e.V. „Fit für die eigene Wohnung und Start in das Berufsleben“. Wolfgang Hauser als Projektleiter ist nicht nur für die praktische Arbeit zuständig, sondern damit verbunden auch viel Theorie und Büroarbeit. Bei einem vorherigen Besuch durch Harry Czeke, DIE LINKE in der Einrichtung, wurde auch das Gespräch auf diesen Komplex der Arbeit gerichtet. Daraufhin versprach Harry Czeke, MdL – „Mit Beginn der neuen Legislatur als Landtagsabgeordneter, können wir einen kompletten PC zur Verfügung stellen.“ Dies ist jetzt vollzogen und Harry Czeke und Wolfgang Hauser hoffen jetzt auf eine bessere Kommunikation und Bürotätigkeit.

Herbst-Tour durch den Wahlkreis

Kommunalatour mit Mitgliedern der Landtagsfraktion im Jerichower Land und Landkreis Stendal unterwegs

Teilnehmer der Tour waren: Harry Czeke, Ernährung, LW, Forsten, Europapolitik Gudrun Tiedge, Rechtspolitik, Innen Angelika Hunger, Energiepolitik, Verbraucherschutz Hans-Jörg Krause, Agrarwirtschaft und Ländliche Räume Uwe Köck, Landesentwicklung / Raumordnung Bernd Krause, wiss. MA LW, Naturschutz, ländl. Raum Sabine Roszczka, WKMin H. Czeke, Kreistag JL Karin Kruse, RM Landesverband DIE LINKE


Schwerpunkte der Tour

Europaausschuss tagte in Brüssel

Finanzen auch Hauptthema in Brüssel

In der Generaldirektion AGRI konnten auch die Gäste sich an der Debatte beteiligen. Harry Czeke wollte Auskünfte zur Reform der Agrarpolitik erhalten. u.a. welche Auswirkungen Gereon Thiele besonders auf die Agrarwirtschaft ab 2014 für Sachsen-Anhalt und den neuen Bundesländern, gerade was die Kappung und Greening der 1. Säule betrifft.

Am 26. und 27. Oktober 2011 hat der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowei Medien des Landtages von Sachsen-Anhalt seine erste auswärtige Sitzung in Brüssel in dieser Legislatur durchgeführt.

Erster Anlaufpunkt war die Landesvertretung Sachsen-Anhalt bei der EU. Hier trafen sich die Abgeordneten mit Victoria Palau Tárrega, Direktorin der Repräsentation Valencias in Brüssel um über weitere Kooperation und eine auswärtige Sitzung in Valenscia im kommenden Jahr zu sprechen. Nach internen Beratungen, an denne auch Staatsminister Robra teilnahm, wurde die Delegation von Pascal Steller von der DG Budget über Stand und Perspektiven der Diskussion zum mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2014-2020 unterrichtet.

Gespräche zu aktuellen Fragen der Europapolitik wurden am Abend mit Gästen von verschiedenen Stiftungen geführt.

Am Donnerstag standen die Perspektiven der Strukturförderung nach 2013 sowie die Vorschläge der Kommission für die Strukturfondsverordnungen für die Förderperiode ab 2014 auf dem Programm. Abschließend haben sich die Abgeordneten mit dem Stand der Diskussion zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik und aktuellen Themenschwerpunkten des Europäischen Rates befasst.

Dazu Informationen aus dem Landtag :

Berichterstattung zu den Reformvorschlägen der EU in Bezug auf die EU-Agrarpolitik Selbstbefassung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 21.10.2011 Ausschussdrucksache 6/LAN/7 (1 S.)

Halbzeitbilanz zur EU-Fördermittelperiode 2007 - 2013 sowie daraus folgende Umschichtungen bei ELER, EFRE und ESF Selbstbefassung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 13.10.2011 Aus schussdrucksache 6/LAN/6 (2 S.)

Anfragen und Informationen zu dieser Thematik können in den jeweiligen Büros eingeholt werden.

Mit "Brocken-Benno" im Gespräch

Den Brocken am Wochenende zu Fuß erkundet

Harry Czeke und "Brocken-Benno" bei einer kurzen Rast im Gespräch

Am vergangenen Wochenende lachte die Sonne und eine letzte Möglichkeit schneefrei auf den Brocken zu gelangen.

Harry Czeke und Familie nutze die Chance und konnte auf seiner Tour auch ein Stück mit Benno Schmidt alias "Brocken-Benno" gemeinsam fortsetzen. Laut Aussage von Benno Schmidt war dies seine 6.481. Tour und bis zu seinem Geburtstag in diesem Jahr versucht er die 6666. zu erreichen und seine Ehefrau die 5.000.

Wir wünschen dabei viel Glück und immer einen trockenen Wanderstiefel.


Freyburger Sektkellerei war ein Ziel der Leadertour

Fraktionsklausur im Landkreis Köthen

In der letzten Septemberwoche ging es bei den Besuchen im Landkreis Köthen um Leader-Projekte.

Deren Bedeutung nimmt einen maßgeblichen Teil von vorbereitenden Projekten ein. Sie sollen für weitere Vorreiter und auch Inspiration sein.

Hier: Besuch der Sektkellerei Freyburg

Arbeitsgespräch mit Verantworlichen der Leader-Projekte im Mansfelder Land

Hier im Gespräch mit Dr. Angelika Klein

Auch der Bahnhof Bendorf gehört zu den Leaderprojekten.

Weiterer Anlaufpunkt unter der Thematik Leader , war der "Süße See". Hier wurde mit Unterstützung Leader der Campingplatz am Nordufer ausgebaut.

Mit dem Agrarausschuss unterwegs 

* Besuch der Klosterhäseler Kartoffelfabrik

* Besichtigung des Landgestüts Prussendorf gemeinsam mit Sigmund Hintzsche

Haushaltsdebatten in allen Regionen

Mit Infostand in Tangerhütte

„DIE LINKE begrüßt die langsam wachsende Einsicht in den Reihen der Koalition, dass es im Rahmen der Fortschreibung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) darum gehen muss, dem höheren Finanzbedarf der Kommunen hinreichend Rechnung zu tragen. Der Gesetzentwurf Finanzminister Bullerjahns zur Neugestaltung des FAG scheint, wenn man den jüngsten Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden Schröder (CDU) und Budde (SPD) trauen darf, vor einer grundlegenden Überarbeitung zu stehen. Denn allzu offensichtlich ist, dass man mit den darin geplanten Kürzungen um jährlich 120 Mio. Euro die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen ernsthaft gefährdet. Angesichts knapper und angespannter kommunaler Kassen muss es aus Sicht der LINKEN gelingen, mit dem neuen FAG zumindest eine finanzielle Stabilisierung und eine Mindestsicherung zu erreichen. Dafür wird DIE LINKE im Oktober 2011 substanzielle Vorschläge in den Landtag einbringen und einen eigenen Gesetzentwurf für ein neues FAG vorlegen. Einmal mehr macht DIE LINKE deutlich, dass man die kommunale Finanznot nicht mit weiteren Kürzungen lindern kann. Dem höheren Finanzbedarf der Kommunen muss endlich Rechnung getragen werden.“ Wulf Gallert Mit diesem Zitat hat sich Harry Czeke auf den Weg nach Tangerhütte gemnacht und informierte interessierte Bürgerinnen und Bürger. Dies ist aber keine einzelne aktion. In den ommenden Wochen werdne sich die LINKSfraktion massiv für eine Änderung des FAG einsetzen und der Regierung auf die Finger schauen.

10 Jahre Sport- und Jugendzentrum JL in Genthin

Jubiläum wurde gefeiert

Rainer Dannat, stellv. GF, Harry Czeke, Uwe Heidemann SV Brettin/Roßdorf

Das Sportjugendzentrum in Genthin war Gastgeber für den KSB JL. Sportlerherzen schlagen höher, wenn sie dieses Objekt sehen. Leider wird es zu selten genutzt. Aus diesem Grund fand das 10-jährige Jubiläum natürlich auch vor Ort statt. Harry Czeke, Lothar Finzelberg und Wolfgang Bernicke probierten zahlreiche Sportgeräte aus und machten deutlich, dass die Fortführung des Projektes dringend erforderlich ist. Die entsprechedne Werbung für das Objekt werden sie forcieren. Gerade für Gruppenneueinsteiger bietet es alle Voraussetzungen. Vom Wassersport bis Walken oder für Trainingslager wird alles geboten. Stefan Reschke, Mitglied des KSB in diesem Zusammenhang, das der KSB im kommenden Jahr wieder die Kinderfreizeit durchführen wird.

Tag der offenen Tür des Paritätischen Verein Altmark / Jerichower Land in Stendal

Mit Katrin Kunert unterwegs

"Wir wollen nicht klagen, wir wollen Mut machen." Mit diesen Worten begrüßte Bernd Zürcher, Leiter der Regionalstelle Altmark/Jerichwoer Land des Paritätischen Wohlfahrtvereins, unter dem Dach pro-familia, die Erziehungs- und Familienberatungsstelle, sowie die Schuldner unter Verbraucherinsolvenz, die Gäste zu ihrem 20-jähriges Bestehen.

Nicht nur der Paritätische Verein, sondern auch zahlrieche andere Institutionen beschäftigen sich mit dieser Thematik. Die positive Arbeit zeigte sich auch bei Besuchen in Genthin und Burg.


Aktuell in der Diskussion

2. Gesprächsrunde zur Klärung der Thematik "Eierbruch" in Schlagenthin

Erste Einigung erreicht

Diskussion im UHV Stremme-Fiener-Bruch
Termine
30. November 2011

In Tangermünde zu Gast bei der Volksolidarität

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30. November 2011

Europaausschuss

* Wie weiter mit den Erfahrungen bei zukünftiger Arbeit * Haushaltsplanungen mit Förderprojekten Mehr...